Anträge/Beschlüsse/Reden
Hier finden Sie die Haushaltsrede der CDU Fraktion Oberkochen zum Jahr 2024
Lesen Sie nachstehend die Haushaltsrede 2024 der CDU-Gemeinderatsfraktion im Stadtrat der Stadt Oberkochen.
Rainer Kaufmann
Autor, Fraktionsvorsitzender, bzw. Sprecher im Namen der
CDU-Gemeinderatsfraktion
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Traub, sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, sehr geehrte Pressevertreter, meine sehr geehrten Damen und Herren,
heute bin ich vor Ihnen, um die Entwicklungen und Herausforderungen in Oberkochen zu reflektieren und einen Blick in die Zukunft zu werfen wie die kommenden Herausforderungen und Chancen für unsere Stadt sein können und sollten. Wie der Dichter William Blake sagte: "Was heute Realität ist, begann gestern mit einer Phantasie." Dies können wir in Oberkochen derzeit nutzen, da es uns die gute Haushaltslage ermöglicht Phantasien in Realitäten umzusetzen.
Das Jahr 2023 war erneut ein Jahr, in dem wir uns den Herausforderungen gestellt und Oberkochen auf Kurs gehalten haben. Unsere großen Unternehmen haben ihre Robustheit unter Beweis gestellt und erreichen neue Höhen. Die Investitionen von vielen Millionen in das Werk der Carl Zeiss SMT GmbH und der Neubau der HENSOLDT Optronics GmbH, sowie die Bautätigkeiten der Firma Leitz GmbH & Co. KG für ein neues Logistikzentrum sind leuchtende Beispiele für unseren wirtschaftlichen Aufschwung. Wir zählen nun zu den steuerstärksten Kommunen in Baden-Württemberg, was es uns ermöglicht weiterhin Millionen in unsere Infrastruktur zu investieren.
Die Haushaltslage Oberkochens erfreut uns mit beispiellosen Perspektiven. Mit geplanten Haushaltseinnahmen von 136 Millionen Euro für das Jahr 2024 stehen uns Ressourcen zur Verfügung, um bestehende Projekte voranzutreiben und neue Initiativen zu ergreifen. Trotz globaler Herausforderungen wie Flüchtlingsströmen und den Auswirkungen von Kriegen müssen wir unsere Anstrengungen verstärken, um bezahlbaren Wohnraum für einkommensschwache Familien bereitzustellen. Der sowieso schon angespannte Wohnungsmarkt wird durch die Notwendigkeit der Flüchtlingsunterbringung noch kritischer. Einkommensschwache und viele Familien haben Probleme für sie bezahlbaren Wohnraum zu finden und zwar für geringverdienende bezahlbaren Wohnraum. Nachdem aber die Bauvorschriften immer aufwändigere Bauten und damit höhere Kosten bedingen ist eine preisgünstige Vermietung in Neubauten kaum noch möglich. Hier müssen wir als Stadt noch stärker daran arbeiten, dass wir Wohnraum für Menschen mit geringerem Einkommen zur Verfügung stellen. Eine gute Möglichkeit dies zu realisieren sind standardisierte Wohnungsbauten mit denen wir uns als CDU Fraktion mit Planern aus der Region ausgiebig beschäftigt haben und welche die Mieten um bis zu 40% senken können. Wir werden damit auf die Verwaltung zukommen und gemeinsam die Realisierung in Oberkochen prüfen.
Unser Investitionsprogramm für das kommende Jahr beläuft sich auf beachtliche 58,6 Millionen Euro und wird die Bauwirtschaft in der ganzen Region stärken. Dafür, dass wir diese unglaublichen Summen investieren können, bedanken wir uns bei den örtlichen Firmen für deren prosperierende Entwicklung und der damit verbundenen Zahlungen an die Stadt Oberkochen. Ohne diese Steuerzahlungen aller großen und kleinen Betriebe wäre vieles nicht möglich.
Aber nicht nur die finanzielle Stärke Oberkochens ermöglicht es uns ehrgeizige Projekte umzusetzen. Besonders hervorzuheben sind die Mitarbeiter der Stadt Oberkochen. Hier ist nicht nur das Bauamt, welches seit Jahren über die Belastungsgrenzen hinaus hervorragende Arbeit leistet, sondern auch alle anderen Abteilungen und Mitarbeiter zu nennen. Über 180 Mitarbeiter leisten unglaubliches. Von Kinderbetreuung, musikalischer Erziehung, Sicherstellung der Energie- und Wasserversorgung, Schneeräumen, Bürgerverwaltung und -betreuung, das Angebot der Bibliothek, die Reinigung in verschiedensten Bereichen und vieles mehr.
In den kommenden Jahren stehen wir vor gewaltigen Herausforderungen in Bereichen wie Klimawandel, Energieversorgung, Wirtschaft, Mobilität, und Wohnraumschaffung. Unsere Verantwortung besteht darin, diesen Herausforderungen mit Entschlossenheit und Weitsicht zu begegnen, um eine nachhaltige und lebenswerte Zukunft für Oberkochen zu gestalten.
Die von der Bundesregierung vorangetriebene Energiewende stellt uns vor große planerische und finanzielle Herausforderungen. Dennoch gehen wir aktiv voran, indem wir gemeinsam mit anderen Kommunen die N!Kom Projekt GmbH & Co. KG gegründet haben. Diese Gesellschaft soll Wärmeplanungen erarbeiten und uns bei der Umsetzung der Energiewende beraten. Der Aufbau eines Nahwärmenetzes ist Teil unserer Bemühungen, die Energieeffizienz unserer Stadt zu steigern und einen nachhaltigen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.
Die Verkehrsentwicklung Oberkochens erfordert auch besondere Maßnahmen. Der Umbau der Anschlussstelle B19 „Oberkochen Süd“ wird als eine Operation am offenen Herzen beschrieben. Die Gesamtkosten von rund 31 Millionen Euro werden größtenteils von Bund, Land und Ostalbkreis getragen, und die Fertigstellung ist für 2026 geplant.
Die Sanierung unserer Straßen setzt sich fort, wobei der Hafnerweg im nächsten Jahr im Fokus stehen wird. Mit Investitionen in die Mobilität, das Radverkehrskonzept und den Ausbau der Anschlussstelle B19 „Oberkochen Süd“ reagieren wir auf das gestiegene Verkehrsaufkommen und die Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger.
Unsere Fraktion hat noch zahlreiche Wünsche und Ideen, die darauf abzielen, Oberkochen weiterzuentwickeln. Dabei müssen wir jedoch Prioritäten setzen und begonnene Projekte sorgfältig abschließen. Derzeit im Bau befindliche Projekte wie das Kocherbad, mit Kocherhalle, die Dreißentalhalle mit Mensa, das Blaulichtzentrum, die Sozialstation mit Tagespflege und betreuten Wohnungen, sowie Straßensanierungen und der Aufbau eines Nahwärmenetzes sind Beispiele für unsere aktuellen Vorhaben.
Darüber hinaus stehen uns viele weitere Ideen und Vorhaben bevor, die eine intensive Planung erfordern. Von der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Attraktivierung der Innenstadt mit Umbau und Sanierung von Ochsen, Lamm und Elektra, über die Nutzung erneuerbarer Energien bis zur Förderung von Freizeitmöglichkeiten für Jugendliche, Spielplätze für Kinder – jede Initiative verdient Aufmerksamkeit und eine gründliche Prüfung. Nicht nur Großprojekte sind uns wichtig, sondern auch die Bedürfnisse unserer jüngsten Bürger. Die geplanten Ausgaben von rund einer halben Million Euro für einen neuen Spielplatz an der Sozialstation und weitere 150.000 Euro für einen weiteren Spielplatz an der Kolpinghütte auf der „Heide“ zeigen unser nachhaltiges Engagement für eine kinderfreundliche Umgebung. Auch hier werden weitere Projekte folgen. Außerdem sind Planungen für weiter Projekte notwendig, wie z. Bsp. Umbau Aquafit, Sonnenbergschule, Windparks, Photovoltaik, altes Feuerwehrhaus, Wohnbau, Entwicklungsflächen IKG, Ausbau Gebäudemanagement, Standorte Defibrillatoren und vieles mehr. Sie sehen, dass es nicht langweilig werden muss und die Stadt sich immer noch weiter entwickeln kann und soll.
Besondere Anerkennung und Dank möchte ich unserem Bürgermeister Peter Traub aussprechen. Ihr überdurchschnittlicher Einsatz und Ihr Streben nach Lösungen verdient unsere Hochachtung. Wir freuen uns, dass wir in Oberkochen gemeinsam gestalten können und die gute Zusammenarbeit vieles voranträgt, was in anderen Gremien so nicht möglich wäre. Die gute Zusammenarbeit zwischen dem Bürgermeister, der Verwaltung, den Fraktionen und allen gestaltenden Organen ist ein Geschenk, das es zu pflegen gilt. Nur gemeinsam können wir Oberkochen weiterhin erfolgreich gestalten, entwickeln und umweltverträglich machen. Meiner Meinung nach gilt: „Indem wir an uns arbeiten, verändern wir die Welt um uns." Wenn wir im Kleinen anfangen zusammenzuarbeiten kann Großes daraus entstehen.
Wir danken besonders den Geschäftsbereichsleitern Herr Hausmann, Herr Lemmermeier, Herr Rühle und Herr Thalheimer, sowie alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Oberkochen.
Unser Dank gilt allen circa 180 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, der Sofa, der Kinderbetreuungseinrichtungen, der Stadtbibliothek, der Musikschule, der GEO, der Stadtwerke und des Bauhofs.
Nicht zu vergessen, die hiesigen vielfältigen Vereine und Verbände. Sie stellen unter anderem die Grundsäulen für das soziale, kulturelle und sportliche Zusammenleben in Oberkochen dar. Wir danken den Vorstandmitgliedern, Übungsleitern und allen ehrenamtlich Tätigen für Ihren unermüdlichen Einsatz.
Besonders zu erwähnen sind die Freiwillige Feuerwehr und das Deutsche Rote Kreuz, die im Besonderen sich um die Öffentlichkeit verdient machen. Sie setzen immer wieder ihr Leben für die Oberkochener Bürgerinnen und Bürger aufs Spiel. Das kann man nicht hoch genug wertschätzen und daher ein herzliches „Vergelt´s Gott.“
Aber auch allen anderen in den Vereinen und in kirchlichen und kulturellen Bereichen danken wir, denn ohne sie wäre ein solch umfangreiches Freizeit- und Betreuungsprogramm in Oberkochen nicht möglich. Auch die Betreuung der Flüchtlinge und deren Kindern wird oft ehrenamtlich übernommen und verdient unseren Respekt und Dank. Ehrenamtlich und sozial engagierte Mitbürger, die auf rein privater Basis, oft auch im Verborgenen, sich für Oberkochen und deren Bürgerinnen und Bürger einsetzen gilt ebenso unser großer Dank.
Den Vertretern der Presse danken wir für die wohlwollende und objektive Berichterstattung.
Abschließend danken wir insbesondere auch den ortsansässigen Unternehmen, Betrieben und Gewerbetreibenden für ihre erheblichen steuerlichen Zuwendungen - wir sind bestrebt, diese bestmöglich und gewinnbringend für das Wohl und die Entwicklung der Stadt Oberkochen einzusetzen.
Mahatma Gandhi sagte: "Die Zukunft hängt davon ab, was wir heute tun." In diesem Sinne setzen wir uns als CDU-Fraktion weiterhin mit Engagement für die Zukunft Oberkochens ein.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Die CDU-Fraktion stimmt dem Haushaltsplan 2024 in der vorliegenden Fassung zu.
Rainer Kaufmann für die CDU-Fraktion Oberkochen
Lesen Sie nachstehend die Haushaltsrede der CDU-Gemeinderatsfraktion im Stadtrat der Stadt Oberkochen.
Rainer Kaufmann
Autor, Fraktionsvorsitzender, bzw. Sprecher im Namen der
CDU-Gemeinderatsfraktion
Haushaltrede der CDU-Fraktion Oberkochen für die Gemeinderatssitzung am 30.1.2023 von Rainer Kaufmann
Die in dieser Rede verwendeten geschlechtsspezifischen Begriffe und Bezeichnungen schließen jeweils die männliche, weibliche und diverse weitere Formen gleichermaßen ein.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Traub,
sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung,
liebe Gemeinderatskollegin liebe Gemeinderatskollegen,
sehr geehrte Pressevertreter, meine sehr geehrten Damen und Herren,
„Intelligenz ist die Fähigkeit, sich dem Wandel anzupassen“ sagte Stephen Hawking und trifft damit die derzeitige Situation mehr denn je. Leider könnte man meinen, dass diese bei vielen Entscheidungen in der Landes-Bundes- und Weltpolitik fehlt und damit wird uns das Leben als Kommunalpolitiker und als Bürger von Oberkochen zusätzlich erschwert.
Die Vorzeichen für die Oberkochener Haushaltslage sind aufs neue die Besten seit es Oberkochen gibt. Wir verabschieden heute den Haushalt für 2023 mit fast 125 Mio €. Die prognostizierte Wirtschaftskrise hat Oberkochen nur zu Teilen erreicht und unsere gut aufgestellten und auf Krisen vorbereitete Unternehmen erlauben uns die bereits angestoßenen Großprojekte weiter zu verwirklichen und Oberkochen noch weiter Richtung Zukunft, Klimaneutralität und moderner Arbeits- und Wohnkultur zu entwickeln.
Die Flucht vor Krieg und vielen weiteren Katastrophen stellt Deutschland und auch Oberkochen vor große Herausforderungen. Der sowieso schon angespannte Wohnungsmarkt wird durch die Notwendigkeit der Flüchtlingsunterbringung noch kritischer. Einkommensschwache und viele Familien haben Probleme bezahlbaren Wohnraum zu finden und zwar für geringverdienende bezahlbaren Wohnraum. Nachdem aber die Bauvorschriften immer aufwändigere Bauten und damit höhere Kosten bedingen ist eine preisgünstige Vermietung in Neubauten kaum noch möglich. Hier müssen wir als Stadt noch stärker daran arbeiten, dass wir Wohnraum für Menschen mit geringerem Einkommen zur Verfügung stellen.
Die derzeitige, nun schon länger anhaltende, sehr gute Finanzkraft lässt uns Projekte verwirklichen, welche die Verwaltung und vor allem das Bauamt an seine Grenzen bringt. Ohne den Einsatz der dortigen Mitarbeiter und Verantwortlichen, welcher weit über das normale Arbeiten hinaus geht, wäre eine Umsetzung dieses Investitionsprogramms von über 139 Mio € nicht möglich. Die hierzu benötigten finanziellen Mittel werden uns durch die hervorragende Arbeit der örtlichen Firmen zur Verfügung gestellt und ohne diese wäre gar nicht an solche Projekte zu denken. Wir werden weiter versuchen durch sinnvollen Einsatz der erhaltenen Steuern die Infrastruktur so auszubauen, dass Oberkochen attraktiv für neue Mitarbeiter in den Firmen ist und bleibt, und die ortsansässigen Bewohner und Beschäftigten gerne hier wohnen und bleiben wollen. Vielen Dank an dieser Stelle für die Steuerzahlungen aller großen und kleinen Betriebe in Oberkochen.
Theodore Roosevelt ehem. Präsident der USA sagte einmal:
„Tu was du kannst, mit dem was du hast, dort wo du bist.“
Die außerordentlich gute Zusammenarbeit aller gestaltenden Organe aus Verwaltung und allen Fraktionen im Gemeinderat werden wir nutzen, um dies auch zielgerichtet umzusetzen.
Die nächsten Jahre werden weiterhin geprägt sein, von Veränderungen wie Sie kaum vorstellbar sind. Die Herausforderungen sind riesig und in vielen verschiedenen Bereichen muss gehandelt werden.
Klimawandel, Energieversorgung, Co2 Bilanzen, Wirtschaftskämpfe, Mobilitätsumbau, Wohnungsmarktveränderung, Digitalisierung, Altenbetreuung, um nur einige zu nennen.
In allen Bereichen ist Handlungsbedarf und wir werden uns diesen Aufgaben stellen und diese möglichst ideal für alle Oberkochener zielgerichtet umsetzen
In der CDU-Fraktion haben wir zwar viele Wünsche wie alles möglichst schnell und zielführend umgesetzt werden soll, aber die vielen Wünsche und Möglichkeiten der Weiterentwicklung können nicht alle auf einmal umgesetzt werden. Daher muss man priorisieren und die begonnen Projekte sauber abarbeiten und gut überlegen, welche Prioritäten man setzt.
Bereits in der Endplanung, Umsetzung oder gar Fertigstellung sind unter anderem die Projekte Hallenbad und Sportzentrum, dann das umfassende Projekt Dreißentalschule, welches aber nicht nur Schule, sondern Mensa, Sporthalle, Kulturzentrum, Veranstaltungshalle, Vereinstreffpunkt, industrielle Großküche, Tiefgarage, Kinderhort und mehr beinhaltet. Auch die Kindertagesstätte Einstein, als gemeinsames Projekt von Zeiss und der Stadt soll dieses Jahr fertig werden, die Sozialstation im Uhlandweg mit 44 Wohnungen ist mitten im Rohbau, das Blaulichtzentrum für Polizei, Feuerwehr und DRK im Kapellenweg wird bald mit dem Bau beginnen, die Erschließung des Gewerbegebiets Süd III ist bald abgeschlossen, damit Hensoldt vom Zeissgelände in der Innenstadt dorthin bauen und umziehen kann. Die Anschlußstelle Oberkochen Süd wird zu einem riesigen Oval umgebaut um dem Verkehrsfluß besser zu gewährleisten. Außerdem werden mehrere Straßen pro Jahr saniert und mit Rohren für ein Nahwärmenetz versehen, der Hochwasserschutz wird untersucht und alte Brückenbauwerke durch neue mit höherer Durchflussmenge ersetzt. Die Beleuchtung wird auf insektenfreundlichere LED Leuchten ohne Lichtverschmutzung ins All umgebaut, der barrierefreie Umbau der Bushaltestellen ist fast abgeschlossen und vieles mehr.
Wie man sieht ist dies, obwohl noch gar nicht alles aufgeführt ist, ein Mammutprogramm für das Bauamt und alle Mitarbeiter und Verantwortlichen in der Stadtverwaltung.
Dabei sind die Wünsche der noch umzusetzenden Vorhaben mindestens genau so lang. Hier muss man dann priorisieren und überlegen was wann wie umgesetzt werden kann. Hier eine nicht vollständige Auflistung der noch offenen Ideen die teilweise bereits in Planung sind und teilweise erst in unseren Köpfen gesponnen werden:
1. Neubau Elektragebäude in der Innenstadt mit Einbeziehung einiger anderer Gebäude in der unmittelbaren Umgebung
2. Neubau eines weitere Altenwohn- bzw. Altenpflegeheims am Standort Aalener Straße neben dem Heimatmuseum
3. Umbau des alten Aquafit in einen Gymnastikraum
4. Überlegungen wie die frei gewordene Sonnenbergschule genutzt werden kann oder ob man diese als Fläche für Wohnbebauung nutzt
5. Wie können weitere Nahwärmenetze mit welchen Wärmequellen ausgebaut werden um möglichst ganz Oberkochen mit Nahwärme zu versorgen
6. Wo kann Freiflächenphotovoltaik, Windräder und andere umweltfreundliche mögliche Energieerzeugungen stattfinden
7. Was kann im Bereich des alten Feuerwehrhauses nach dem Umzug der Feuerwehr und des DRK umgesetzt werden?
8. Wie können Jugendliche und Kinder in Ihrer Entwicklung und Freizeitgestaltung mit Plätzen und Treffpunkten unterstützt werden ohne neue Brennpunkte zu schaffen
9. Wie schaffen wir Wohnraum für Menschen mit geringem bis mittlerem Einkommen
10. Aufstockung des Kapitals der Bürgerstiftung überlegen. Die derzeitige finanzielle Situation der Stadt würde auch eine Erhöhung der Einlage der Bürgerstiftung ermöglichen. Wenn die Zinsen wieder steigen, wäre dies dann die Möglichkeit die Absicherung der Kultur in Oberkochen zu gewährleisten und diese weiter auszubauen. Die derzeitige Inflation muss natürlich berücksichtigt werden und nach Abwägung von Pro und Contra könnte man hier auch eine Entscheidung fällen.
11. Wohnbauflächen vermehren, entweder durch Überarbeitung der Bebauungspläne und Zulassung höhere Bauten, Ausweisung neuer Baugebiete bzw. Erschließung und Umsetzung der bereits möglichen Gebiete und die Umsetzung der möglichen Bauflächen aus der Studie des GEK Gesamtörtliches Entwicklungskonzepts
12. Weitere Entwicklungsflächen im IKG Heidenheim/ Königsbronn/ Oberkochen für hochqualifizierte Arbeitsplätze
13. Ausbau der weiteren Zusammenarbeit mit Königsbronn neben Musikschule, Sport und Freizeit
14. Entwicklung eines Freizeitführers mit Wanderkarte für Oberkochen um auch das Thema Tourismus voranzubringen. Oberkochen hat viele schöne und besondere Orte, die auch für Touristen interessant sind.
15. Das Gebäudemanagement muss auf alle städtischen Immobilien ausgeweitet werden, um die laufenden Renovierungen passend zu planen und durchzuführen, und damit die jetzt aufgebaute Infrastruktur dauerhaft erhalten zu können.
16. Umbenennung der neuen Mitte, da die neue Mitte nicht mehr ganz so neu ist. Unsere Ideen wären: Hirschplatz, Hirscheck, Platz der Partnerstädte, Europaplatz, Kocherplatz, usw.
17. Standorte der Defibrillatoren überarbeiten und aktualisieren
Dies sind nur einige der noch offenen Fragen, die es nach und nach abzuarbeiten gilt.
Als CDU Fraktion Oberkochen freuen wir uns an der Entwicklung der Stadt zum Wohle aller Bürger mitzuarbeiten und bringen gerne unsere Ideen mit ein. Alle Oberkochener sind eingeladen an uns heranzutreten und uns ihre Ideen mitzuteilen, um Oberkochen schöner und besser zu machen
Nicht nur Oberkochener Bürgerinnen und Bürgern werden davon profitieren, sondern auch Menschen aus der ganzen Region, die es dann hoffentlich vermehrt nach Oberkochen zieht. Die Attraktivität von Oberkochen wird weiter steigen und für Arbeit, Wohnen und Freizeit ein Anziehungspunkt sein.
Entwickeln wir weiter gemeinsam unser aller Zukunftsvision für Oberkochen.
Die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung und mit allen Fraktionen ist in Oberkochen ein Geschenk, welches wir weiter pflegen müssen. Nur dann können wir weiterhin so zielgerichtet Oberkochen verschönern, weiterentwickeln und umweltverträglich machen.
„Wenn wir danach streben, besser zu werden, als wir sind, wird auch alles um uns herum besser.“ sagte der brasilianische Schriftsteller Paulo Coelho und danach werden wir alle streben.
Zum Ende meiner Ausführungen möchte ich mich, persönlich und im Namen der CDU-Fraktion bedanken. Unser Dank gilt Ihnen, sehr geehrter Herr Bürgermeister Traub. Sie haben im letzten Jahr abermals überdurchschnittliches geleistet, persönlichen Einsatz erbracht, welcher weit über die normalen Tätigkeiten eines Bürgermeisters hinaus geht.
Trotz mancher Widrigkeiten äußerer Einflüsse haben Sie es geschafft, dass Sie und der Gemeinderat gemeinsam an Lösungen arbeiten und nicht darauf aus sind immer nur ihre Meinung durchzusetzen. Dafür meine Hochachtung und mein Dank.
Ein fast ebenso hohes Maß an Einsatz haben die Geschäftsbereichsleiter Herr Hausmann, Herr Lemmermeier, Herr Rühle und Herr Thalheimer, sowie alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Oberkochen geleistet. Wir hoffen, dass die im letzten Jahr vom Gemeinderat beantragte zusätzliche Stelle im Bauamt bald besetzt werden kann und für etwas Entlastung sorgen wird. Für Ihrer aller Einsatz ein herzliches Vergelt´s Gott.
Unser Dank gilt allen circa 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, der Sofa, der Kinderbetreuungseinrichtungen, der Stadtbibliothek, der Musikschule, der GEO, der Stadtwerke und des Bauhofs. Der Bauhof mit seinem Leiter Herrn Huber ist für die äußere Erscheinung Oberkochens zuständig und ist stets im Einsatz Oberkochen schön und sicher zu machen. Allen Mitarbeitern des Bauhofs daher ein besonderer Dank.
Nicht zu vergessen, die hiesigen vielfältigen Vereine und Verbände. Sie stellen unter anderem die Grundsäulen für das soziale, kulturelle und sportliche Zusammenleben in Oberkochen dar. Wir danken den Vorstandmitgliedern, Übungsleitern und allen ehrenamtlich Tätigen für Ihren unermüdlichen Einsatz. Es ist nicht einfach alle zusammenzuhalten und die Vereine nicht auseinanderbrechen zu lassen. Vielen Dank dafür.
Besonders zu erwähnen sind die Freiwillige Feuerwehr und das Deutsche Rote Kreuz, die im Besonderen sich um die Öffentlichkeit verdient machen. Sie setzen immer wieder ihr Leben für die Oberkochener Bürgerinnen und Bürger aufs Spiel. Das kann man nicht hoch genug wertschätzen und daher ein herzliches „Vergelt´s Gott.“
Aber auch allen anderen in den Vereinen und in kirchlichen und kulturellen Bereichen danken wir, denn ohne sie wäre ein solch umfangreiches Freizeit- und Betreuungsprogramm in Oberkochen nicht möglich. Auch die Betreuung der Flüchtlinge und deren Kindern wird oft ehrenamtlich übernommen und verdient unseren Respekt und Dank. Ehrenamtlich und sozial engagierte Mitbürger, die auf rein privater Basis, oft auch im Verborgenen, sich für Oberkochen und deren Bürgerinnen und Bürger einsetzen gilt ebenso unser großer Dank.
Den Vertretern der Presse danken wir für die wohlwollende und objektive Berichterstattung. Wir bedauern sehr, dass Herr Lothar Schell nicht mehr für Oberkochen schreiben wird und bedanken uns bei ihm für die jahrelange umfangreiche Berichterstattung über Oberkochen. Er war bei vielen bekannt in Oberkochen und wusste über unwahrscheinlich viele Hintergründe Bescheid. Dies konnte man immer in seinen Berichten erkennen. Wir wünschen ihm eine schöne und erholsame Zeit in seiner wohlverdienten Rente gemeinsam mit seiner Familie.
Abschließend danken wir insbesondere auch den ortsansässigen Unternehmen, Betrieben und Gewerbetreibenden für ihre erheblichen steuerlichen Zuwendungen - wir sind bestrebt, diese bestmöglich gewinnbringend für das Wohl und die Entwicklung der Stadt Oberkochen einzusetzen.
Marylin Monroe sagte „Lächeln, weil das Leben schön ist und es viele Gründe gibt zu lächeln.“
In diesem Sinne wollen wir weiter die Zukunft Oberkochens gestalten.
Dafür setzen wir in der CDU-Fraktion unsere Freizeit ein und arbeiten mit an der Zukunft Oberkochens.
Die CDU-Fraktion stimmt dem Haushaltsplan 2023 in der vorliegenden Fassung zu.
Lesen Sie nachstehend die Haushaltsrede der CDU-Gemeinderatsfraktion im Stadtrat der Stadt Oberkochen.
Rainer Kaufmann
Autor, Fraktionsvorsitzender, bzw. Sprecher im Namen der
CDU-Gemeinderatsfraktion
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Lesen Sie hier die neuesten Anträge, bzw. Abstimmungsergebnisse zu Anträgen der CDU-Gemeinderatsfraktion im Stadtrat Oberkochen.
Planstelle Gebäudemanagement
Angenommen!
Grundsteuer
Abgelehnt!
Kern-Innenstadt-Entwicklung
Angenommen!
Zum Lesen, bitte das jeweilige Thema anklicken!
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Traub, sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung, liebe Gemeinderatskollegen, sehr geehrter Pressevertreter, meine sehr geehrten Damen und Herren,
unsere Stadt steht vor großen Herausforderungen. Dafür sorgt die Welt, in der wir leben. Sie hat sich in den letzten Jahren radikal verändert und rüttelt an Vertrautem. Bleiben unser Land und unsere Stadt, wie sie heute sind, werden wir in 20 Jahren nicht mehr zu den führenden Ländern und Regionen zählen.
Ja, wir wollen als CDU-Fraktion im Gemeinderat unsere Stadt und damit auch unser Land gestalten, wir wollen Zukunft gestalten. Dabei ist die größte Herausforderung: Wie bewahren wir unseren Wohlstand und wie gestalten wir die Infrastruktur weiter am Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger? Wie verbinden wir auch in Zukunft wirtschaftlichen Erfolg mit sozialer Sicherheit, lebenswertem Oberkochen, glücklichen Bürgerinnen und Bürger und das alles bezahlbar und nachhaltig.
Als CDU Fraktion Oberkochen ist unsere Antwort: Wir müssen die Rahmenbedingungen der Stadt Oberkochen fit für das 21. Jahrhundert machen. Das ist die Grundlage für Wachstum, Innovation und Nachhaltigkeit.
Wir verabschieden heute mit über 100 Millionen € den größten Haushalt den Oberkochen je gehabt hat. Daher das Wichtigste zuerst – vielen Dank an die Steuerzahler, Firmen und Handwerker in Oberkochen, die dieses Haushaltsvolumen ermöglichen. Allen voran der Firma Zeiss, die den größten Anteil daran hat. Durch ihr hervorragendes Management und ihre innovativen Mitarbeiter ist es uns letztendlich überhaupt erst möglich, Oberkochen in vielen Teilen neu zu gestalten. Für ein gutes Miteinander wollen wir noch enger in den Dialog mit den Firmen treten, um zu wissen wo die Bedürfnisse sind und welche Möglichkeiten es gibt, diese dann in Oberkochen umzusetzen. Es gibt viele große Projekte, die wir in Oberkochen derzeit verwirklichen. Es werden von der Stadt in den nächsten Jahren rund 100 Millionen Euro in Oberkochen investiert. Von Hallenbad, Schwörzhalle, über das Schulzentrum im Dreißental bis hin zu einer neuen Dreißentalhalle. Dazu werden pro Jahr 2-3 Straßen saniert, einige Wohnbauprojekte entwickelt, leider nur ein Neubaugebiet erstellt und viele weitere kleine Projekte werden umgesetzt.
Eines unserer Projekte, welches den Bürgern direkt zugutekommt ist die neue Mitte. Diese wird 2020 fertig und wird Oberkochen ein Zentrum mit Zugang zum Kocher geben. Der jetzt entstehende Stadtplatz basiert im Wesentlichen auf Vorschlägen der CDU-Fraktion. Bereits am 21.12.2016 hat die CDU-Fraktion einen Antrag gestellt, den Platz als langfristige und zukunftsorientierte Mitte und Treffpunkt zu planen. Am 18.1.2017 brachten wir eine Anregung zur Gestaltung des Platzes mit von uns erstellten Plänen ins Gremium ein. Die von uns eingebrachten Vorschläge wurden im Wesentlichen so, wie von uns entwickelt umgesetzt. Der damalige Entwurf von Frau Nagel-Theissen hatte einige Nachteile, welche die CDU-Fraktion erkannte und daher den eigenen Vorschlag einbrachte. Die ebenerdige Erschließung des Kochers ohne hohe Mauer, das Wasserspiel, die Rampe für Rollstuhlfahrer zum Kocher, Freistellung des Platzes und vieles mehr, sind alles Vorschläge aus unserem Konzept und das wird dort umgesetzt. Wir freuen uns schon auf diese großartige Bereicherung von Oberkochen.
Diese erwähnten großen Projekte sind Ihnen schon bekannt und hinlänglich diskutiert, doch gibt es noch weitere große Herausforderung, die wir angehen müssen. Wenn wir unseren Wohlstand bewahren wollen – und ich gehe davon aus, dass wir das wollen – gelingt das in Unternehmen nur mit Innovationskraft, mit Ingenieurskunst und mit Erfinderreichtum. Auch diese Eigenschaften brauchen wir für das Fortkommen einer Kommune. Es ist unsere Entscheidung als gewählte Vertreter der Stadt wie sich die Stadt weiterentwickelt. Wenn wir mutig sind; wenn wir uns die Zuversicht nicht verbieten, wenn wir manchen Zweifel am Sinn von Entscheidungen überwinden – dann werden wir stark bleiben.
Wenn auch die Bürgerinnen und Bürger, wie wir in der CDU-Fraktion, der Verwaltung mehr Vertrauen schenken, zuversichtlich sind, dass der Bürgermeister und sein Team das Beste für Oberkochen wollen und dies auch durchführen, kann die Arbeit des Gemeinderats mit diesem Rückhalt in der Bevölkerung noch besser und zielgerichteter sein. Die Aufgaben sind groß, aber wir haben allen Grund, zuversichtlich in die Zukunft zu blicken. Denn der Blick in die Vergangenheit zeigt, dass wir gemeinsam große Aufgaben meistern können. So ist es auch, wenn wir auf die Erfolgsgeschichte von Oberkochen zurückschauen. Wir, die CDU-Fraktion, werden weiter an entscheidenden Wegmarken die Weichen für eine gute Entwicklung der Stadt stellen.
Wir müssen die entscheidenden Schlüssel drehen. Diese sind Wettbewerbsfähigkeit und Innovationsfähigkeit bei Wohnraum, Digitalisierung, Wohnumfeld, Kinder-, Jugend- und Altenbetreuung und vieles mehr.
Es liegt an uns, die Chancen zu nutzen, um wettbewerbsfähig zwischen den Kreisstädten und deren Umfeld zu bleiben, ein Umfeld für gute Arbeitsplätze zu schaffen, damit Menschen gerne in Oberkochen wohnen. Ein wettbewerbsfähiges Oberkochen ist auch ein Baustein einer guten Zukunft unseres Landes. Funktionierende Kommunen sind die Grundlage unserer Demokratie. Deshalb setzen wir auch weiter auf den Dreiklang, der dafür gesorgt hat, dass Oberkochen heute so gut dasteht. Solide Haushalte, keine massiven Steuererhöhungen, perfektes Umfeld für Industrie und Menschen.
All dies geschieht angesichts einer erheblich spürbaren Veränderung unserer Gesellschaft: Wir leben länger und es werden weniger Kinder geboren. Deutschland ist bereits heute eines der 24 Länder mit der ältesten Bevölkerung weltweit. Das erfordert neue Antworten darauf, wie der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft auch in Zukunft gestärkt werden kann. Denn ein starker Zusammenhalt ist das Erfolgsrezept unserer Gesellschaft! Wir schützen und fördern die Familie als Keimzelle der Gesellschaft.
Denn ohne Kinder hat die Gesellschaft keine Zukunft. Familien heute sind vielfältig, und genauso vielfältig müssen auch die Angebote für Familien in Oberkochen sein. Wir sind beim Thema Kinderbetreuung große Schritte gegangen und haben in Oberkochen ein Angebot, das weit über das normale hinausgeht. Für die Jugendlichen haben wir schon viele Angebote, hier sehen wir jedoch noch Defizite, die es gilt, kreativ anzugehen. Hier sind sicher keine Pauschallösungen zu suchen, sondern in Zusammenarbeit mit den Jugendlichen auf Oberkochen bezogene Lösungen erarbeiten und die Jugendlichen dann auch mit in die Verantwortung für den Erhalt nehmen.
Unsere dringendste und gleichzeitig schwierigste Aufgabe ist Wohnraum in Oberkochen zu schaffen und bestehenden Wohnraum zu optimieren. Mögliche Verdichtungen von bestehenden Bebauungen müssen ermöglicht werden, Bebauungspläne müssen überarbeitet werden und an die heutigen Anforderungen an Wohnraum angepasst werden. Wenn eine Verdichtung, vor allem in der Innenstadt erreicht werden kann, dann werden vielleicht Häuser, die nur noch von 1-2 Personen bewohnt werden, frei für Familien, die mehr Wohnraum benötigen. Hierzu benötigen wir seniorengerechte Wohnungen wie wir sie bereits im Kronenareal und im Wiesenweg geschaffen haben. Diese Bauvorhaben der Stadtwerke müssen weiter ausgebaut und vorangetrieben werden. Hierzu bedanken wir uns ausdrücklich beim Geschäftsführer der Stadtwerke Herrn Roland Seimetz für seine umsichtige und zukunftsfördernden Ideen und Umsetzungen.
Familien wollen oft auch Häuser mit Garten und keine Wohnung in einem Mehrfamilienhaus. Wenn wir hier Möglichkeiten schaffen, dass hier bedarfsgerechte Umzüge stattfinden können, dann wird durch solche Maßnahmen zusätzlicher Wohnraum geschaffen, ohne Außenflächen zu benötigen. Das wird sicher nicht ausreichen und wir müssen auch zusätzliche Wohngebiete im Außenbereich angehen. Es darf bei Zukunftsfragen keine Denkverbote geben und auch der Regionalverband muss einsehen, dass Oberkochen eine Sonderbehandlung bei der Zuweisung von Neubaugebieten bekommen muss.
Wenn man den Verkehrskollaps vermeiden will, ist die beste Lösung, dass möglichst viele Pendler nach Oberkochen ziehen und zu Einwohnern werden, die nicht mehr mit dem Auto zur Arbeit fahren, sondern zu Fuß gehen können. Dadurch kann in einer Familie oft ein Auto eingespart werden und damit auch der Umwelt geholfen werden. Neue Wohnbaugebiete müssen dringend ohne Tabus angegangen werden. Es zeigt sich auch, dass Neubaugebiete mit sinnvoll angelegten Gärten oft ökologisch wertvolle Kleinode sind und sogar die Ökobilanz im Verhältnis zur vorherigen Nutzung verbessern. Tabus müssen angesprochen werden und wenn es sinnvoll ist müssen auch unangenehme Sachen durchgesetzt werden. Hier muss das Allgemeinwohl aller Bürger in den Vordergrund gestellt werden und nicht die Einzelinteressen einzelner Personen.
All dies zeigt: Wir müssen die richtigen Rahmenbedingungen schaffen, damit alle Altersgruppen echte Wahlfreiheit haben. Aber Wohnen ist nicht nur der Ort, wo sich Eltern um ihre Kinder kümmern. Wohnen ist auch der Ort, wo sich Kinder um ihre pflegebedürftigen Eltern kümmern. Auch dies muss im Wohnungsangebot von Oberkochen möglich sein.
Alle Aufwertungen in Oberkochen helfen auch zusätzlich, nicht nur die Lebensqualität der Oberkochener aufzuwerten, sondern auch auswärtige Besucher nach Oberkochen zu ziehen und dann auch attraktiver für Zuzüge von neuen Einwohnern zu werden. Außer des Wohnungsmangels muss natürlich auch der öffentliche Nahverkehr und das Radwegenetz ausgebaut und verbessert werden, um den Individualverkehr zu vermindern und Pendlerströme auf die Schiene und Busse zu bringen. Hier wäre ein zusätzlicher Bahnhalt bei SMT, auch im Hinblick auf das neu entstehende interkommunale Gewerbegebiet mit Königsbronn und Heidenheim, sinnvoll.
Das sind große Brocken, die man hier bewegen muss und es wird sicher nicht alles sofort und schnell gehen. Aber man muss jetzt einen Anfang machen, damit man dies in der Zukunft umsetzen kann. Betreiben wir nachhaltige Finanzpolitik, auch orientiert an den Folgekosten von Projekten und mit besonderem Wert auf ständige Erhaltungsmaßnahmen des städtischen Bestandes. Entwickeln wir gemeinsam unsere Zukunftsvision für Oberkochen.
Zum Ende meiner Ausführungen möchte ich mich, persönlich und im Namen der CDU-Fraktion bedanken. Unser Dank gilt Ihnen, sehr geehrter Herr Bürgermeister Traub, den Geschäftsbereichsleitern Hausmann, Lemmermeier, Rühle und Thalheimer sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Oberkochen für die geleistete Arbeit auf konstant hohem Niveau. Nur mit der überdurchschnittlich guten Arbeit der Verwaltung ist es uns im Gemeinderat möglich, diese vielen Wünsche und Ideen umzusetzen.
Unser besonderer Dank gilt auch in diesem Jahr wieder den Mitarbeitern des Bauhofs. Sie sind dafür zuständig die Stadt immer in Schuss zu halten. Das erledigen Herr Huber und sein Team mit Bravour. Auch wenn sie viel Kritik einstecken müssen, warum wird hier zu viel und dort zu wenig gemäht, wann kommt der Winterdienst endlich, warum wird hier nicht aufgeräumt und warum ist dort etwas noch nicht repariert. Doch ich darf Ihnen meinen größten Respekt zollen, dass Sie diese Arbeiten immer wieder perfekt ausführen und Entscheidungen des Gemeinderats über Häufigkeiten von Pflegemaßnahmen vor den Bürgern vertreten und doch anscheinend immer alles falsch machen. Seien Sie sich sicher, wir sind der Meinung, dass Sie alles tun, um Oberkochen lebenswert, sauber und schön zu halten. Vielen Dank dafür. Ebenso Bedanken möchten wir uns bei den Kollegen im Gemeinderat für die regelmäßig gute und zielführende Zusammenarbeit.
Nicht zu vergessen, die hiesigen vielfältigen Vereine und Verbände. Sie stellen unter anderem die Grundsäulen für das soziale, kulturelle und sportliche Zusammenleben in Oberkochen dar. Wir danken den Vorstandmitgliedern, Übungsleitern und allen ehrenamtlich Tätigen für Ihren unermüdlichen Einsatz. Besonders zu erwähnen sind die Freiwillige Feuerwehr und das Deutsche Rote Kreuz, die im Besonderen sich um die Öffentlichkeit verdient machen, aber auch allen anderen in den Vereinen und in kirchlichen und kulturellen Bereichen, denn ohne sie wäre ein solch umfangreiches Freizeit- und Betreuungsprogramm in Oberkochen nicht möglich.
Ehrenamtlich und sozial engagierte Mitbürger, die auf rein privater Basis, oft auch im Verborgenen, sich für Oberkochen und deren Bürger einsetzen gilt auch unser großes Vergelts Gott. Den Vertretern der Presse gilt unser Dank für ihre wohlwollende und objektive Berichterstattung.
Nun kommt noch ein ganz wichtiges Dankeschön. Denn ohne sie könnten wir alles vorher erwähnte gar nicht umsetzen. Wir danken insbesondere den ortsansässigen Unternehmen, Betrieben und Gewerbetreibenden für ihre erheblichen steuerlichen Zuwendungen - wir wollen damit die Zukunft Oberkochens gestalten. Wir wollen, dass unsere Stadt Oberkochen stark bleibt. Wir wollen eine Stadt, die gute Jobs anbietet, ein soziales Umfeld mit Sicherheit und Wohlstand bietet und immer noch lebenswerter wird, als Oberkochen es jetzt schon ist. Dafür setzen wir in der CDU-Fraktion unsere Freizeit ein und arbeiten an der Zukunft Oberkochens.
Die CDU-Fraktion stimmt dem Haushaltsplan 2020 in der vorliegenden Fassung zu.
Rainer Kaufmann
Fraktionsvorsitzender und 2. stellv. Bürgermeister
