Die Mitglieder der Informationsreise des CDU-Stadtverband Oberkochen mit 51 Frauen und Männern an Bord machten dem geschichtsträchtigen Ort Europas eine interessante Aufwartung mit vielen Höhepunkten.

 

Die europäischen Institutionen sind für die Europäische Union und den gesamten Kontinent von weitreichenden Entscheidungen für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung einerseits und für den Frieden und die Sicherung der Menschenrechte anderseits tief geprägt und von historischer Stärke. Erste Station war das Europäische Parlament mit seinen 736 Abgeordneten, die Repräsentanten aus den 27 EU-Staaten, und der Erklärung des Kommissionspräsidenten José Manuel Barosso zur Lage der Nation. Unter den Klängen der Euro-Hymne wurde der Präsident der Republik Mali empfangen und sprach im Plenum zu den Abgeordneten. Die Europaabgeordnete Dr. Inge Grässle erläuterte den Oberkochener’n die Arbeitsweise der EU, ihren Blickwinkel im Haushaltskontrollausschuss des 130 Mrd. großen Etats und die Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung und den Sanktionen zur Griechenland-Hilfe. Dabei vertritt Dr. Inge Grässle nachdrücklich die deutschen Interessen in Europa, die mit 7 Mrd. Euro größter Nettozahler sind und als Exportweltmeister sehr viel in die EU transferieren und dadurch unsere Waren gewinnbringend absetzen können. Entschieden lehnte die Europaabgeordnete einen Beitritt von Kroatien und der Türkei aus wirtschaftlichen, religiösen und gesellschaftlichen Gründen ab. „Die Türkei ist ein Brückenstaat und gehört zu großen Teilen in die arabische Welt“, so Grässle. Stadtverbandsvorsitzender Martin Balle dankte Dr. Inge Grässle für die Einladung und ermutigte die seit 2004 direkt, gewählte Abgeordnete in ihren Bemühungen um die wirtschaftliche Stärke unserer Region und die staatlichen Finanzmittel zielführend einzusetzen, nicht nachzulassen.

 

Der anschließende Besuch im Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, der für die Einhaltung der Menschenrechte in den 47 Vertragsstaaten des Europarates und damit für über 800 Mio. Europäern Rechstaatlichkeit und Demokratie festigt. In einer ausführlichen Diskussion mit einem deutschen Juristen wurden über die Verletzung der Menschenrechte in den ehemals sowjetischen Staaten, die Wahrung der Grundfreiheiten jeden Europäers und die durchschnittliche Prozessdauer von ca. 3 Jahren, das jedem Bürger die Möglichkeit zur Erlangung der in der Europäischen Menschenrechtskonvention niedergelegten bürgerlichen und politischen Rechte schafft. Der anschließende Stadtrundgang in der Altstadt und dem historischen Münster wurde zum Spiegelbild für die geschichtsträchtigen und über Jahrhunderte gewachsenen Strukturen mit schönen Plätzen und Ecken.

Am darauf folgenden Tag war die Stadtrundfahrt mit Teilen der wechselvollen Geschichte von Elsass-Lothringen und dem deutschen Einfluss sehr spürbar. Seit dem Beginn des Deutschen Reiches 1871 haben die Einwohner insgesamt viermal die Staatsangehörigkeit durch Kriege und Gewalt gewechselt, was die Sehnsucht nach Frieden und Zusammenwirken immer deutlicher machte. Das Petite France und das berühmt, berüchtigte Gerberviertel verdeutlichte die Schönheit der malerischen Häuser und Dächer im Herzen Straßburgs.

Zum Besuch der ältesten Institution des seit 1949 auf Initiative des britischen Premierministers Winston Churchill gegründeten Europarates waren die Fragen von Frieden und Rechtsstaatlichkeit auf unserem Kontinent zentrale Botschaft. Churchill setzte sich damals vehement für die Vereinigten Staaten von Europa ein. Der Europarat mit seinen 47 Mitgliedsstaaten setzt sich vor allem für die Stärkung der Demokratie, des gesellschaftlichen und sozialen Zusammenhalts und für die Menschenrechte in Europa ein.

Die abschließende Schifffahrt auf der Ill beleuchtete nochmals einen schönen Blick auf die Elsassmetropole mit seinen vielen Winkeln und Vierteln und brachte zum Ausdruck, dass Straßburg eine europäische Großstadt mit Herz und Charme ist. Zum Abschluss dankte Fraktionsvorsitzender Franz Uhl dem Reiseleiter und Stadtverbandsvorsitzenden Martin Balle für die gelungene Organisation und die tollen Empfänge bei den zahlreichen europäischen Institutionen.

Martin Balle
Stadtverbandsvorsitzender Oberkochen