Was auch immer Sabine Schütze letztendlich zum Verlassen der FBO veranlasst haben mag, eines ist unstrittig: sie hat ihre jahrzehntelange politische Heimat nicht grundlos verlassen. Das von ihr dargestellte gestörte Vertrauensverhältnis bzw. die Defizite im zwischenmenschlichen Bereich wurden von den Verantwortlichen der FBO in ihrer Wirkung offensichtlich nicht erkannt oder unterschätzt. Wir haben ihrem Aufnahmeantrag gerne entsprochen.
Es ist nur zu verständlich, dass die FBO nun mit einer großen Stellungnahme den Schaden zu begrenzen versucht, denn die Reduzierung auf zwei Mandate und der damit verbundene Verlust des Fraktionsstatus wird ihr politisches Gewicht im Gemeinderat zumindest nicht mehren.
Was aber bewegt die FBO, in diesem Zusammenhang einen Seitenhieb gegen die Arbeit der anderen Fraktionen im Gemeinderat zu führen? Gleich vorweg:
auch das zeugt nicht unbedingt vom Willen zu einer konstruktiven
Zusammenarbeit, was wir sehr bedauern. Dass Kommunalpolitik in erster Linie Sachpolitik ist, die sich allein am Wohl der Oberkochener Bürgerschaft
auszurichten hat, ist kein Alleinstellungsmerkmal der FBO. Dazu ist jeder
Stadtrat verpflichtet. Ob ein Mandat im Rahmen einer politischen Partei
ausgeübt wird, was von unserer Verfassung ausdrücklich gewünscht ist, oder aber innerhalb einer anderen Gruppierung, spielt dabei keine Rolle und sollte jedem Einzelnen selbst überlassen bleiben. Jedenfalls zeitigt die gute
Zusammenarbeit der beiden großen Gemeinderatsfraktionen z. B. bei der
Innenstadtsanierung und der Wohnbaulandentwicklung erhebliche
Fortschritte. Beides wurde von der CDU-Fraktion schon vor Jahren angestoßen und in Zusammenarbeit mit der SPD-Fraktion vorangetrieben, um dem überdurchschnittlich hohen Einwohnerrückgang unserer Stadt mit seinen unübersehbaren Folgen für die Infrastruktur ohne weiteren Zeitverlust
entgegen zu wirken. Dazu stehen wir, denn ohne eine gedeihliche
Zusammenarbeit innerhalb des Gemeinderats wäre jede Weiterentwicklung
behindert oder gar unmöglich. Aber, und das ist uns wichtig: die beiden
verbliebenen Mandatsträger der FBO sind selbstverständlich weiterhin zu einer konstruktiven Zusammenarbeit eingeladen, denn wir sitzen alle im selben Boot.
Franz Uhl, Fraktionsvorsitzender