Sabine Schütze wechselt zur CDU
Die Stadträtin der Freien Bürger Oberkochen ist aus ihrer Partei ausgeschieden
29 Jahre lang war Sabine Schütze Stadträtin bei den Freien Bürgern und zuvor bei der Bürgergemeinschaft Oberkochen (BGO). Jetzt ist sie zur CDU-Fraktion gewechselt. „Es hat Differenzen gegeben“, sagt sie. Der Vorstand der Freien Bürger weist dies zurück.
Oberkochen. Der Vorgang liegt schon einige Wochen zurück. Bei der Gemeinderatssitzung am 29. April wurde das Thema „Neubesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien, Ausscheiden von Sabine Schütze“ von der Tagesordnung genommen. Antrag der FBO, ohne Kommentar.
Inhalt dieses Tagesordnungspunkts war das Ausscheiden von Sabine Schütze als Stadträtin der FBO aus dem Technischen Ausschuss, aus dem Aufsichtsrat der Gasversorgung Essingen-Oberkochen (GEO) und aus dem Kuratorium Bürgerstiftung Oberkochen. In allen drei Fällen war Stadtrat Bernd Kresse als Nachrücker genannt worden.
Auf Nachfrage bei Bürgermeister Peter Traub teilte dieser wörtlich mit: „Vor der Gemeinderatssitzung am 29. April hat mir Frau Schütze schriftlich mitgeteilt, dass sie mit sofortiger Wirkung zur CDU-Fraktion wechselt. Dies haben die Verwaltung und ich zur Kenntnis zu nehmen.“
Offenbar, so Traub weiter, habe es in der FBO-Fraktion ein Einvernehmen gegeben, dass ein Generationenwechsel in der Fraktion stattfinden solle. Es liege ein Antrag der FBO vor, der auch von Frau Schütze unterzeichnet war.
FBO-Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Holtz konnte wegen eines USA-Aufenthalts keine Stellungnahme abgeben und verwies auf Vorstandsmitglied Christian Lücke. „Die Freien Bürger bedauern diesen Wechsel zur CDU und wir sind letztendlich absolut überrascht von ihrer Entscheidung“, betonte dieser. Bis dato habe sich Frau Schütze gegenüber der FBO nicht geäußert, man habe nur über Dritte von ihrer Entscheidung erfahren.
„Wir legen Wert darauf, dass es keine Differenzen bezüglich der kommunalpolitischen Ausrichtung der FBO gegeben hat und auch der geplante Generationswechsel innerhalb der FBO-Fraktion einvernehmlich zustande gekommen ist“, sagt Lücke. Lücke bittet um Verständnis, dass „wir derzeit keine weiteren Bewertungen abgeben können.“
Schütze spricht von „persönlichen Differenzen“
„Persönliche Differenzen machen es mir nicht möglich, weiterhin Stadträtin der Freien Bürger zu sein“, sagte Sabine Schütze auf Nachfrage der SchwäPo. Der geplante Rückzug aus den Ausschüssen sei in keiner Weise in ihrem Sinne gewesen. Sie habe der FBO klar gesagt, dass sie ihre kommunalpolitische Arbeit – wie bisher – auch bis zum Ende der Legislaturperiode im kommenden Jahr ausüben wolle. Sie sei viel zu gerne im Gemeinderat und wolle nun keinen scheibchenweisen Rückzug.
Und was sagt die CDU-Fraktion? Fraktionsvorsitzender Franz Uhl weilt im Urlaub. Die SchwäPo sprach mit seinem Stellvertreter Martin Balle. „Wir haben Frau Schütze gerne in die CDU-Fraktion aufgenommen“, so Balle.
Immerhin sei Sabine Schütze 29 Jahre lang im Gemeinderat und „es gebührt der Respekt, sie nun nicht im Regen stehen zu lassen“, so der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende weiter.
Das „Kräftespiel“ im Gremium wird sich verändern, wenn der Gemeinderat am 17. Juni zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommt. Die FBO verliert den Fraktionsstatus, ist mit nur noch zwei Mandaten eine Gruppierung wie Bündnis 90/Die Grünen. Die CDU hat nunmehr acht Sitze, die SPD deren sechs.