Mitgliederversammlung des Stadtverbandes Oberkochen
Zur Jahreshauptversammlung konnte Vorsitzender Martin Balle im Gasthaus Pflug eine stattliche Anzahl Mitglieder begrüßen. Darunter die Ehrenmitglieder Hilde Wingert und Paul Trittler, sowie alle Mandatsträger aus Gemeinderatsfraktion und Stadtverband.
In seinem Rückblick über die Arbeit der Oberkochener CDU in den letzten 3 Jahren, erinnerte Balle an 5 Wahlen in einem Zeitraum von gerade einmal 21 Monaten:
Bei der Gemeinderatswahl wurde die CDU mit 7 Sitzen und 37,1% der Stimmen wieder stärkste Fraktion.
Bei der Kreistagswahl lag der Stimmenanteil bei 28,2%. Leider reichte es auch diesmal nicht, ein Mandat für Oberkochen zu erreichen.
Bei der Europawahl lag die CDU mit 42,2% der Stimmen klar vor allen anderen Parteien in Oberkochen und Inge Grässle konnte wieder in das Europäische Parlament einziehen.
Bei der Bundestagswahl war mit Ausscheiden unseres Oberkocheners Georg Brunnhuber eine neue Ausgangslage entstanden. Sein Nachfolger Roderich Kiesewetter MdB erzielte 39,9% der Erststimmen und war deutlicher Stimmenkönig in Oberkochen. Mit einem Stimmenanteil von 33,4% der Zweitstimmen gelang es der CDU die Kanzlerin Angela Merkel in ihren Bemühungen um die Bildung der christlich-liberalen Koalition zu unterstützen.
Bei der vor wenigen Wochen stattgefundenen Landtagswahl mussten wir in Oberkochen schmerzliche Verluste hinnehmen. Trotz einem Rückgang von 7,1% der Stimmen, konnte die CDU mit 36,4% ihren Führungsanspruch behaupten.
Neben den Wahlen, fanden in den letzten 3 Jahren auch zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen des CDU-Stadtverbandes statt, auf die der Vorsitzende einging:
Gedenkstunde zum Tag der Deutschen Einheit mit den Festrednern Dr. Stefan Scheffold MdL (2008), Roderich Kiesewetter MdB (2009) und Norbert Barthle MdB (2010).
Neujahrstreffen mit Ehrungen mit den Laudatoren Georg Brunnhuber MdB und Winfried Mack MdL.
Kommunale Foren mit den Themen „Energieversorgung“ bei der Gasversorgung Essingen-Oberkochen im Jahre 2008 und „Demografischer Wandel“ mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz MdB im Jahre 2010.
Politische Bildungsreisen nach Ingolstadt mit Empfang durch OB Dr. Alfred Lehmann (2008), nach Berlin auf Einladung von Georg Brunnhuber MdB (2009) und nach Straßburg auf Einladung von Inge Grässle MdEP (2010).
Vergabe des 5. Förderpreises im Ehrenamt 2010 an die Kinder- und Jugendarbeit des TSV Oberkochen mit Laudator Landrat Klaus Pavel.
Auch im Gemeinderat konnte die CDU einiges auf den Weg bringen, wie Fraktionsvorsitzender Franz Uhl zu berichten wusste:
Die Sanierung des Rathauses ist so gut wie beendet und die Neugestaltung des Eugen-Bolz-Platzes ist im vollen Gange. Am 19. Juni wird das neue Rathaus offiziell eingeweiht.
Die Sanierungen der Seniorenwohnungen im Jägergässle und der Aussegnungshalle beim Städtischen Friedhof beginnen in Kürze.
Bereits vor 5 Jahren hatte die CDU-Fraktion eine Sanierung und Modernisierung der Innenstadt gefordert. Bei der kommenden Gemeinderatssitzung soll diese nun auf den Weg gebracht werden. „Toll wäre es, wenn sich hier auch die Bürgerinnen und Bürger mit einbringen würden“, so der Fraktionsvorsitzende.
„Oberkochen hatte 1996 noch 8600 Einwohner. Mittlerweile hat die Stadt über 800 Einwohner verloren, was ziemlich genau 10% entspricht und zwar im gleichen Zeitraum, in der die meisten umliegenden Gemeinden im Durchschnitt 7% zugelegt haben. Dieser weit überdurchschnittliche Rückgang hat sich in Oberkochen in den letzten fünf Jahren noch erheblich verschärft und ist alleine durch die Schließung von Baulücken oder kleineren Arrondierungsmaßnahmen nicht mehr zu bremsen“, mahnte Fraktionsvorsitzender Uhl. „Wir müssen jetzt alles auf eine Karte setzen, um die Bereitstellung von günstigem Wohnraum insbesondere für junge Familien voranzubringen, damit der Erhalt unserer Bevölkerung, unserer Schulen, Kindergärten und Freizeiteinrichtungen auf Dauer gesichert und Einzelhandel und Gewerbe nicht weiter ausbluten. Durch unsere hohe Einpendlerzahl haben wir dazu eine einmalige Chance. Nutzen wir sie mit Nachdruck, bevor der Zug ganz abfährt.“
„Viele Oberkochener Vereine betreiben eine hervorragende Jugendarbeit auf ehrenamtlicher Basis. Diese wertvolle Arbeit an den jungen Menschen unserer Stadt verdient Respekt und Anerkennung. Deshalb stellte mit Erfolg die CDU-Fraktion den Antrag, die Zuschüsse der Stadt zur Jugendförderung in diesem Jahr um 10% zu erhöhen“, so Uhl.
Das neueste Projekt der CDU-Fraktion ist die Erarbeitung eines Energiegesamtkonzepts, bei dem seitens der Stadt ein Förderbeitrag von einer Million Euro zur Verfügung gestellt werden soll. Ziel soll die Förderung der energetischen Optimierung von Wärmedämmung, Heizungsanlagen und Warmwasserbereitung von privat erstellten Wohngebäuden sein.
Die anschließenden Wahlen, die von Ehrenmitglied Paul Trittler geleitet wurden, brachten folgende Ergebnisse:
1. Vorsitzender: Martin Balle
3 Stellvertreter: Jörg Schulle, Dr. Michel le Maire, Gerd Haupt
(Reihenfolge nach erreichten Stimmenzahlen)
Schatzmeisterin: Rita Metzger-Retsch
Pressesprecher: Uwe Paap
Schriftführerin/Internetbeauftragte: Jelena Fischer
Kassenprüfer: Beate Haas, Werner Fischer
10 Beisitzer: Matthias Balle, Heidi le Maire, Stefan Mack,
Paul Fischer, Thomas Haas, Thomas Falb, Valeriè le Maire, Herta Oppold, Ariane Winter, Norbert Nagel (Reihenfolge nach erreichten Stimmenzahlen)
Roderich Kiesewetter MdB verstand es, mit einem Vortrag über „Deutschland im Aufbruch zu neuen Ressourcen“ die Parteifreundinnen und Parteifreunde zu fesseln. Zum Abschluss der Mitgliederversammlung fand mit dem Abgeordneten eine rege Diskussion, auch über die Zukunft der CDU in Baden-Württemberg und ganz Deutschland, statt.